Wie kann eine Musterklausel in Verträgen aussehen?
Vorschlag für eine „Verbindliche Mediationsklausel“:
"Kommt es im Zusammenhang mit diesem Vertrag zu Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten, verpflichten sich (bei „Unverbindlicher Mediationsklausel“: beabsichtigen) die Parteien, vor Anrufung eines ordentlichen Gerichts (oder Schiedsgerichts) ein Mediationsverfahren zu durchlaufen. Der Mediator ist einvernehmlich von beiden Parteien innerhalb von drei Wochen, nachdem eine Partei der anderen Partei dieses Verlangen schriftlich zur Kenntnis gegeben hat (Mediationsantrag), zu bestimmen. Sollten sich die Parteien innerhalb dieser Frist nicht über den Mediator geeinigt haben, ist die ... (Institution)... anzurufen, um einen geeigneten Mediator zu bestimmen. Zuständig ist die ... (Institution)... am Sitz der Partei, an die sich das Begehren zur Aufnahme der Mediation richtet."
"Kommt es im Zusammenhang mit diesem Vertrag zu Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten, verpflichten sich (bei „Unverbindlicher Mediationsklausel“: beabsichtigen) die Parteien, vor Anrufung eines ordentlichen Gerichts (oder Schiedsgerichts) ein Mediationsverfahren zu durchlaufen. Der Mediator ist einvernehmlich von beiden Parteien innerhalb von drei Wochen, nachdem eine Partei der anderen Partei dieses Verlangen schriftlich zur Kenntnis gegeben hat (Mediationsantrag), zu bestimmen. Sollten sich die Parteien innerhalb dieser Frist nicht über den Mediator geeinigt haben, ist die ... (Institution)... anzurufen, um einen geeigneten Mediator zu bestimmen. Zuständig ist die ... (Institution)... am Sitz der Partei, an die sich das Begehren zur Aufnahme der Mediation richtet."
Vorschlag für eine „Unverbindliche Mediationsklausel“:
Folgender Satz wird an die verbindliche Mediationsklausel angehängt: "Da sich die Parteien beim Vertragsschluss nicht zu einem Mediationsverfahren verpflichtet haben, steht den Parteien der gesamte Rechtsweg auch ohne Inanspruchnahme einer Mediation grundsätzlich offen. Gleichwohl ist es die erklärte Absicht der Parteien, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, den entstandenen Konflikt einvernehmlich zu lösen."
Folgender Satz wird an die verbindliche Mediationsklausel angehängt: "Da sich die Parteien beim Vertragsschluss nicht zu einem Mediationsverfahren verpflichtet haben, steht den Parteien der gesamte Rechtsweg auch ohne Inanspruchnahme einer Mediation grundsätzlich offen. Gleichwohl ist es die erklärte Absicht der Parteien, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, den entstandenen Konflikt einvernehmlich zu lösen."